Monatsarchiv für Januar, 2008

SIUG fordert entschiedenes Vorgehen gegen DRM-Missbrauch

In der Vernehmlassung zur Änderung der Urheberrechtsverordnung bezieht sich die SIUG in ihrer Stellungnahme (PDF) (ODT) in erster Linie auf die in Artikel 39b vom revidierten Urheberrechtsgesetz vorgesehene “Fachstelle”, die die Anwendung von DRM beobachten soll. Laut Gesetz kann der Bundesrat “vorsehen, dass die Fachstelle Massnahmen verfügen kann”, falls “das durch die Schranken des Urheberrechts geschützte öfftentliche Interesse es erfordert”. Die Stellungnahme der SIUG zeigt auf, dass diese Bedingung in verschiedener Hinsicht erfüllt ist, und fordert daher, dass der Bundesrat ein entschiedenes Vorgehen der Fachstelle gegen den Missbrauch von DRM vorsehen soll.

jetzt kommentieren? 31. Januar 2008 Norbert

URV-Vernehmlassung: CCCZH und DA beteiligen sich gemeinsam

Anlässlich einer öffentlichen Anhörung (Vernehmlassung in der Schweizerischen Bundesverfassung) zur Verordnung zum Urheberrechtsgesetz haben sich der Chaos Computer Club Zürich (CCCZH) und die Interessensgemeinschaft Digitale Allmend (DA) in einem gemeinsamen Schreiben an das Institut für Geistiges Eigentum (IGE) gerichtet, um grundsätzliche Kritik am rechtlichen Schutz von Systemen für technische Schutzmassnahmen (DRMS) zu äussern und vereinzelt konkrete Lösungsvorschläge einzubringen.

Sie setzen dabei ihre Hoffnungen auf eine zivilgesellschaftlich getragene Beobachtungsstelle, die irrgelaufene DRMS effektiv bremsen kann und fordern ausserdem eine Klarstellung des Begriffs der missbräuchlichen Anwendung einer technischen Schutzmassnahme - es soll Klarheit darüber geschaffen werden, wann ein Missbrauch stattfindet. Der CCCZH und die DA fordern diesen Tatbestand als erfüllt anzusehen z.B. generell bei Datenschutzverletzungen, im Falle von KonsumentInnenschutzinteressen oder aber in Fällen, wo die Interoperabilität nicht mehr sichergestellt ist.

Das ganze Schreiben ist hier als PDF zu haben. Es wurde in der Form heute Nachmittag per E-Mail dem IGE zugestellt.

Vorlage (PDF) und Bericht (PDF) sind beim Bund zu greifen.

jetzt kommentieren? 31. Januar 2008 hmm

BGÖ: Zwischen Datenschutz und Informationsfreiheit

Der Chaos Computer Club Zürich möchte der Öffentlichkeit eine Abhandlung zur Verfügung (PDF) stellen, welche sich mit dem Bundesgesetz über das Öffentlichkeitsprinzip der Verwaltung auseinandersetzt. Dabei werden Konfliktstellen zur Datenschutzgesetzgebung aufgezeigt, aber auch zum Urheberrecht . Die Datenschutzgesetzgebung wird dabei selber angerissen. Ansonsten wird im Dokument das Gesetz durchgegangen und es wird kommentiert; eine Entstehungsgeschichte ist mit drin.

Auf Richtigkeit erhebt weder der bisherige Autor noch der CCCZH Anspruch, doch erlaubt die BSDL-artige Lizenz eine Berichtung oder Erweiterung des Dokuments nach Gutdünken. Gerade im Anhang könnten mehr Beispiele angeführt werden, wie das Gesetz angewandt wird und es auch scheitern kann oder die ebenfalls vorhandenen Vergleiche zu ähnlichen kantonalen Lösungen oder der Lösungen anderer Staaten könnten präzisiert oder ausgeweitet werden.

Wer die TeX-Sourcen möchte und sich weiter wundert wie er das Dokument selber zu einem PDF konstruieren kann, der beachte doch bitte den diesbezüglichen Beitrag an die Diskussions-ML des CCCZH und verfolge die dortigen Links.

Mittelfristig wird das Dokument auf der Präsenz von befreite-dokumente.ch erscheinen und die Quellen sowie die Anleitung diese zu bauen dort verfügbar gemacht.

jetzt kommentieren? 28. Januar 2008 hmm

Nodus ist tot - es lebe Nodus!

Die Nodus-Plattform soll hinsichtlich der informatica08 nun erst recht zur Plattform der Stimmen der Informationsgesellschaft werden, nachdem sie lange geruht hat.

Gruppen der Zivilgesellschaft, denen die Informatik nicht nur technisch, sondern auch gesellschaftlich ein Anliegen ist, haben sich heute im DOCK18 getroffen zum “24C3 Swiss Gettogether Aftermeeting”, um sich im Rahmen der Veranstaltungen der informatica08 (das Jahr 2008 ist in der Schweiz das Jahr der Informatik) einzubringen und auf eigene Veranstaltungen hinzuweisen, um ihre Sicht der Dinge und ihre wichtige Rolle bei der gesunden Entwicklung der Informatik darzulegen.

Wirtschaft und Politik haben das Jahr 2008 zum Jahr der Informatik erklärt und haben diesbezüglich die informatica08-Kampagne initiiert. Das Interesse für Informatik soll erhöht werden und mehr, insbesondere junge Leute, für die Informatik begeistert werden. Gar erwächst dem Pressespiegel der Eindruck man wolle die Informatik überhaupt retten.

Am 24C3 in Berlin hatten sich v.a. CCC-nahe Gruppen der Schweiz getroffen und nach Möglichkeiten gesucht das Jahr 2008 für sich produktiver zu gestalten. Dabei wurde die Möglichkeit sich an der informatica08-Veranstaltungsreihe einzubringen erstmals erkannt (Protokoll des Treffens in Berlin).

Heute schliesslich kam es zum Nachtreffen, mit neuen Organisationen und Menschen der Zivilgesellschaft mit an Bord, welche zusammen ihre Ideale für eine gerechte, auf offenen Standards basierenden Informationsgesellschaft einbringen möchten, die für eine Informatik einsteht, die technisch kreativ und zugleich immerzu konstruktiv ist.

Die Teilnehmer des Treffs haben beschlossen der Nodus-Plattform ein Revival zu bescheren, mit einer Neuausrichtung zur informatica08. Nicht nur soll auf unsere Beiträge zur informatica08 hingewiesen werden - über die Nodus-Plattform, sondern möchten wir uns auch kritisch mit den Ergebnissen der Veranstaltungsreihe der informatica08 beschäftigen und dabei eine öffentliche Debatte mit auslösen helfen.

Das Protokoll zum Treff ist öffentlich einsehbar.

Tote leben länger - geeint gehen wir mit Nodus!

jetzt kommentieren? 27. Januar 2008 hmm


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