Nodus

Schweizer “Freiheitskampagne” gegen Biometriepass

Via CCC gefunden: Unter www.freiheitskampagne.ch bittet ein Bündnis aus verschiedenen Parteien und Nationalratsmitgliedern zur Sammlung von Unterschriften für ein Referendum gegen die vollständige biometrische Erfassung der Schweizer.

jetzt kommentieren? 21. Juli 2008 Andreas

URV-Vernehmlassung: CCCZH und DA beteiligen sich gemeinsam

Anlässlich einer öffentlichen Anhörung (Vernehmlassung in der Schweizerischen Bundesverfassung) zur Verordnung zum Urheberrechtsgesetz haben sich der Chaos Computer Club Zürich (CCCZH) und die Interessensgemeinschaft Digitale Allmend (DA) in einem gemeinsamen Schreiben an das Institut für Geistiges Eigentum (IGE) gerichtet, um grundsätzliche Kritik am rechtlichen Schutz von Systemen für technische Schutzmassnahmen (DRMS) zu äussern und vereinzelt konkrete Lösungsvorschläge einzubringen.

Sie setzen dabei ihre Hoffnungen auf eine zivilgesellschaftlich getragene Beobachtungsstelle, die irrgelaufene DRMS effektiv bremsen kann und fordern ausserdem eine Klarstellung des Begriffs der missbräuchlichen Anwendung einer technischen Schutzmassnahme - es soll Klarheit darüber geschaffen werden, wann ein Missbrauch stattfindet. Der CCCZH und die DA fordern diesen Tatbestand als erfüllt anzusehen z.B. generell bei Datenschutzverletzungen, im Falle von KonsumentInnenschutzinteressen oder aber in Fällen, wo die Interoperabilität nicht mehr sichergestellt ist.

Das ganze Schreiben ist hier als PDF zu haben. Es wurde in der Form heute Nachmittag per E-Mail dem IGE zugestellt.

Vorlage (PDF) und Bericht (PDF) sind beim Bund zu greifen.

jetzt kommentieren? 31. Januar 2008 hmm

BGÖ: Zwischen Datenschutz und Informationsfreiheit

Der Chaos Computer Club Zürich möchte der Öffentlichkeit eine Abhandlung zur Verfügung (PDF) stellen, welche sich mit dem Bundesgesetz über das Öffentlichkeitsprinzip der Verwaltung auseinandersetzt. Dabei werden Konfliktstellen zur Datenschutzgesetzgebung aufgezeigt, aber auch zum Urheberrecht . Die Datenschutzgesetzgebung wird dabei selber angerissen. Ansonsten wird im Dokument das Gesetz durchgegangen und es wird kommentiert; eine Entstehungsgeschichte ist mit drin.

Auf Richtigkeit erhebt weder der bisherige Autor noch der CCCZH Anspruch, doch erlaubt die BSDL-artige Lizenz eine Berichtung oder Erweiterung des Dokuments nach Gutdünken. Gerade im Anhang könnten mehr Beispiele angeführt werden, wie das Gesetz angewandt wird und es auch scheitern kann oder die ebenfalls vorhandenen Vergleiche zu ähnlichen kantonalen Lösungen oder der Lösungen anderer Staaten könnten präzisiert oder ausgeweitet werden.

Wer die TeX-Sourcen möchte und sich weiter wundert wie er das Dokument selber zu einem PDF konstruieren kann, der beachte doch bitte den diesbezüglichen Beitrag an die Diskussions-ML des CCCZH und verfolge die dortigen Links.

Mittelfristig wird das Dokument auf der Präsenz von befreite-dokumente.ch erscheinen und die Quellen sowie die Anleitung diese zu bauen dort verfügbar gemacht.

jetzt kommentieren? 28. Januar 2008 hmm

Nodus Netzpolitik-Treff am 5. Oktober 2006

Donnerstag, 5. Oktober, 20.00 im “Dock18″ in Zuerich/Binz

Nodus Netzpolitik-Treff zum Thema:

Multistakeholder-Prozesse, Internet Governance Forum und das “Internet Quality Labels” Proposal

Beim WSIS UNO-Weltgipfels zur Informationsgesellschaft gab es viele Diskussionen und auch Streit um den Themenkreis “Internet Governance”, womit ganz allgemein die Entwicklung und Anwendung von Prinzipien, Normen, Regeln, Entscheidungsprozessen und Programmen gemeint ist, die die Entwicklung und die Nutzung des Internets praegen. Ein wesentliches Resultat dabei war die Entdeckung, dass der wohl beste Weg in der gleichberechtigten Zusammenarbeit von Vertretern der drei Stakeholder-Gruppen Regierungen, Industrie und Zivilgesellschaft besteht.

Auf der Basis dieses Prinzips soll in Athen vom 30. Oktober bis zum 2. November ein “Internet Governance Forum” stattfinden.

Die Swiss Internet User Group SIUG wird sich an diesem Anlass fuer das Schweizer “Internet Quality Labels” Proposal einsetzen. Das vorgeschlagene Qualitaets-Label fuer Internet-Websites und -Dienste soll wichtige nicht-offensichtliche Qualitaetsmerkmale wie behindertengerechtes Design, wirksamen Datenschutz, “Net Neutrality” und das Einhalten der relevanten technischen Standards zum Ausdruck bringen.

Bis zur erfolgreichen Lancierung eines internationalen Qualitaets-Labels sind erhebliche Huerden zu ueberwinden. Dabei geht es nicht nur um Sachfragen und Fragen der Finanzierung, sondern vor allem auch darum, einen effektiven, sachgerechten und transparenten Multistakeholder-Prozess ins Leben zu rufen, der von den Teilnehmern als interessant und
bereichernd empfunden wird, und der im Erfolgsfall auch fuer andere Internet-Governance-Prozesse als Vorbild dienen kann.

Programm des Nodus-Treffs am 5. Oktober in Zuerich:

• Kurze Einleitung ueber Multistakeholder-Prozesse, Internet Governance Forum und das “Internet Quality Labels” Proposal
• Spam: Industrieverbaende setzten sich unter anderem auch im Rahmen des IGF fuer eine Definition von “Spam” ein, die den Mitgliedsfirmen dieser Industrieverbaende den Versand von unerwuenschten Werbe-Mails erlaubt und ermoeglicht. Diskussion, wie wir dieser Bedrohung sinnvoll begegnen koennen.
• “Internet Quality Labels” Proposal: Diskussion der Huerden, die noch ueberwunden werden muessen. Welche Schritte sind jetzt sinnvoll und moeglich?
• Networking-Runde: Jeder Teilnehmer hat bis zu 60 Sekunden Zeit, um sich kurz vorzustellen und ein Networking-Beduerfnis (wie zum Beispiel die Suche nach Kunden fuer ein kommerzielles Angebot, oder die Suche nach einem Traumjob, oder die Suche nach neuen aktiven Mitgliedern fuer einen Verein) zu erlaeutern.

Gespraechsleitung: Norbert Bollow, Praesident der Swiss Internet User Group

Termin: Donnerstag, 5. Oktober, 20.00

Ort: im “Dock18″ an der Grubenstrasse 18 in Zuerich, nahe der S-Bahn-Station Zuerich Binz (Linie S10).

Lageplan: http://map.search.ch/zuerich/grubenstr.-18

jetzt kommentieren? 13. September 2006 Norbert